Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Identität und ladungsfähige Anschrift

JPM GmbH Management & Vertrieb

Eichenweg12

15712 Königs Wusterhausen

Geschäftsführer: Peter Mogel

Amtsgericht Cottbus HRB 13157 CB

Telefon/WhatsApp: 015121361934 (KEINE SMS)

E-Mail: bestellung@lxyrxx.shop

USt-Ident-Nr. DE295907054

Jugendschutzbeauftragter gemäß § 7 JMStV:

Rechtsanwalt Marko Dörre
Marienstr. 8, D-10117 Berlin
Telefon 030 / 400 544-99

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die in seinem virtuellen Warenkorb befindlichen Waren ab.

Gibt der Kunde eine Bestellung auf, schicken wir ihm unverzüglich eine E-Mail, die den Eingang seiner Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes dar, sondern dient nur der Information darüber, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist.

Ein Kaufvertrag kommt erst dadurch zustande, dass

-dem Kunden in einer zweiten E‑Mail der Vertragsschluss bestätigt wird (Auftragsbestätigung) oder

-die bestellte Ware an den Kunden verschickt wird und der Versand an ihn (Versandbestätigung) bestätigt wird.

Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Auftrags- und/oder Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

(2) Wir bieten keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an.

(3) Sämtliche Produkte werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft. Dies gilt sowohl für die die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch für die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.

§ 3 Leistungsvorbehalt

(1) Wir behalten uns vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen.

(2) Sollte ein bestellter Artikel nicht lieferbar sein, weil wir von unserem Lieferanten ohne unser Verschulden trotz dessen vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert werde, sind wir zum Rücktritt von dem Vertrag berechtigt. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht mehr verfügbar ist und etwaige schon erbrachte Leistungen unverzüglich erstatten.

§ 4 Preise

(1) Die von uns angegebenen Preise sind Gesamtpreise. Sie beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer und weitere Preisbestandteile. Der Verkaufspreis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.

(2) Wir stellen dem Kunden für die gelieferte Ware eine Rechnung aus, die ihm mit der Lieferung der Ware ausgehändigt wird.

(3) Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur innerhalb Deutschlands und für den Versand nach Österreich, Tschechische Republik, Polen, Luxemburg, Belgien, Niederlande und in die Schweiz.

§ 5 Zahlung

(1) Der Kaufpreis zuzüglich der Versandkosten ist sofort fällig. Zahlungen können entweder per Vorkasse als Überweisung auf unser Bankkonto, per „Sofortüberweisung“, per Kreditkarte, per PayPal oder mittels Giropay erfolgen. Zahlungen sind innerhalb von 7 Tagen ab Bestellung zu leisten; maßgeblich ist der Tag des Zahlungseingangs bei uns.

(2) Bei Zahlung mittels Überweisung hat der Kunde den fälligen Betrag auf unser Bankkonto zu überweisen. Die Kontodaten teilen wir dem Kunden im Rahmen der Kaufabwicklung mit.

(3) Bei der "Sofortüberweisung" handelt es sich um ein Online-Direktüberweisungsverfahren auf Basis des bewährten Online-Bankings. Wählt der Kunde "Sofortüberweisung", wird er automatisch auf das gesicherte Zahlformular weitergeleitet. Die Überweisungsdaten werden automatisch übernommen, der Kunde muss nur noch seine Bank wählen und seine gewohnten Online-Banking-Zugangsdaten eingeben. Abschließend gibt er die Überweisung mit einem Bestätigungscode frei. Die Daten werden verschlüsselt an sein Online-Banking-Konto übermittelt. Wir erhalten eine Echtzeitbestätigung über die Einstellung der Überweisung des Kunden in sein Online-Banking.

(4) Bei Zahlung per Kreditkarte erteilt der Kunde uns die ausdrückliche Ermächtigung, den geschuldeten Betrag über seine Kreditkartennummer einzuziehen.

(5) Bei Zahlung mit PayPal muss der Kunde seine E-Mail-Adresse und sein Passwort am Ende des Bestellablaufs in die PayPal-Eingabemaske eingeben. Diese Zahlungsart ist besonders einfach und schnell – der fällige Betrag wird sofort auf unserem Konto gutgeschrieben und wir können die Ware deshalb schneller zum Kunden senden.

(6) Will der Kunde eine Rechnung mittels Giropay begleichen, klickt er in seiner Rechnung auf den Giropay-Bezahlbutton. Im nächsten Schritt wählt er seine Bank aus. Giropay leitet ihn direkt zum sicheren Online-Banking seiner Bank oder Sparkasse weiter. Dort meldet er sich wie gewohnt mit seinen Online-Banking-Zugangsdaten (z.B. Kontonummer und PIN) an. Seine Giropay-Überweisung ist bereits vollständig ausgefüllt. Mit einer TAN gibt er die Zahlung frei. Bei Beträgen bis 30,00 € kann die TAN-Eingabe entfallen. Der Betrag wird von seinem Online-Banking-Konto direkt auf unser Konto überwiesen.

§ 6 Verzug

(1) Kommt der Kunde, der Verbraucher ist, in Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten pro Jahr über dem Basiszinssatz zu verlangen.

(2) Ist der Kunde Unternehmer, beträgt der Zinssatz 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Darüber hinaus haben wir Anspruch auf Zahlung einer Pauschale in Höhe von € 40,00. Diese Pauschale ist auf einen geschuldeten Schadensersatz anzurechnen, soweit der Schaden in Kosten der Rechtsverfolgung begründet ist.

(3) Falls uns ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, sind wir unbeschadet vorstehender Regelungen berechtigt, diesen geltend zu machen.

§ 7 Lieferung

(1) Lieferungen erfolgen ausschließlich nach Belgien, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Kroatien, Liechtenstein, Luxemburg, Monaco, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Schweiz, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn und Vereinigtes Königreich. Es erfolgen keine Lieferungen an ein Postfach.

(2) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab unserem Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen von uns durchgeführt werden, übernehmen wir die damit zusammenhängenden zusätzlichen Versandkosten.

§ 8 Gewährleistung und Haftung

(1) Bei allen Waren aus unserem Shop bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte.

(2) Ansprüche eines Unternehmers wegen eines Sachmangels einer neu hergestellten Sache verjähren nach einem Jahr gerechnet ab Ablieferung der Sache. Gebrauchte Sachen werden an Unternehmer nur unter dem Ausschluss jeglicher Gewährleistung verkauft.

(3) Ansprüche eines Verbrauchers wegen eines Sachmangels einer neu hergestellten Sache verjähren nach zwei Jahren gerechnet ab Ablieferung der Sache, bei einer gebrauchten Sache nach einem Jahr gerechnet ab der Ablieferung.

(4) Weitergehende Ansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund sind ausgeschlossen. Wir haften, ausgenommen Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nur für vorsätzliche und grob fahrlässige Pflichtverletzungen. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

§ 9 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

§ 11 Widerrufsrecht und -belehrung für Verbraucher

Verbraucher, d.h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben das folgende Widerrufsrecht:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben müssen Sie uns

JPM GmbH

Eichenweg 12

15712 Königs Wusterhausen

Telefon: 015121361934

E-Mail: bestellung@lxyrxx.shop

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten habe, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf unterrichten an uns

JPM GmbH

Eichenweg 12

15712 Königs Wusterhausen

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

§ 12 Nichtbestehen eines Widerrufsrechts für Verbraucher

(1) Das Widerrufsrecht nach § 11 besteht nicht bei Verträgen

- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,

- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

§ 13 Muster-Widerrufsformular für Verbraucher

Wenn Sie als Verbraucher den Vertrag nach § 11 widerrufen wollen, können Sie das beiliegende Muster-Widerrufsformular dafür verwenden.

§ 14 Kostentragungsvereinbarung für Widerruf durch Verbraucher

Machen Sie von Ihrem Verbraucher-Widerrufsrecht gemäß § 11 Gebrauch, tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.

§ 15 Speicherung des Vertragstextes und Zugang

(1) Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert.

(2) Der Kunde kann den Vertragstext einschließlich dieser Bedingungen mit der Druckfunktion seines Browsers ausdrucken, oder über die Funktion "Seite speichern" auf seinen Computer speichern.

§ 16 Erkennbarkeit und Berichtigung von Eingabefehlern

Eingabefehler vor Abgabe der Vertragserklärung kann der Kunde durch Betrachtung des virtuellen Warenkorbs erkennen und durch Betätigen des „Zurück“-Buttons seines Webbrowsers und nachfolgende richtige Eingabe berichtigen.

§ 17 Für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache

Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

§ 18 Hinweis nach dem Batteriegesetz

Batterien können nach Gebrauch im Handelsgeschäft unentgeltlich zurückgeben werden. Der Endnutzer ist zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet. Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne:

batterie.jpg

bedeutet, dass Besitzer von Altbatterien diese einer vom unsortierten Siedlungsabfall getrennten Erfassung zuzuführen haben. Dies gilt nicht für Altbatterien, die in andere Produkte eingebaut sind; das Elektro- und Elektronikgerätegesetz und die Altfahrzeug-Verordnung bleiben unberührt. Die unterhalb des Symbols aufgebrachten Zeichen haben folgende Bedeutung:

Hg: Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber,

Cd: Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium,

Pb: Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei.

§ 19 Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.

Für einen Verbraucher, d.h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, gilt diese Rechtswahl nur soweit, wie ihm dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der ihm durch diejenigen Bestimmungen gewährt wird, von denen nach dem Recht, das mangels einer Rechtswahl anzuwenden wäre, nicht durch Vereinbarung abgewichen werden kann.

Königs Wusterhausen ist ausschließlicher Gerichtsstand, soweit der Kunde Vollkaufmann ist, ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.

§ 20 Streitschlichtung

(1) Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: www.ec.europa.eu/consumers/odr

(2) Unsere E-Mail-Adresse lautet bestellung@lxyrxx.shop

(3) Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Stand: 24.10.2017


Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus uns senden Sie es zurück.

An

JPM GmbH

Eichenweg12

15712 Königs Wusterhausen

E-Mail: bestellung@lxyrxx.shop

Hiermit widerrufen(n) ich/wir(*) den von mir/uns(*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung(*):

Bestellt am(*)/erhalten am(*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.